Posted by ICAN ist ein internationales Bündnis von Nichtregierungsorganisationen, das sich für die Abschaffung aller Atomwaffen durch einen bindenden völkerrechtlichen Vertrag einsetzt. Die Abkürzung bedeutet: Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons).
Dieses Bündnis wurde 2007 unter anderen von der IPPNW (Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges) gegründet. Gestartet wurde zunächst in nur 12 Ländern. 2011 waren es bereits 200 Mitgliedsorganisationen in 60 Ländern, 2017 sogar 468 Organisationen in 101 Ländern.
Im Jahre 2017 bekam dieses Bündnis den Friedensnobelpreis zugesprochen. In den letzten Jahren warb ICAN für einen Vertrag zum völkerrechtlichen Verbot von Atomwaffen. Erster großer Erfolg: Am 7. Juli 2017 stimmten 122 Staaten der Vereinten Nationen für einen entsprechenden Vertrag. Die bisher bekannten Atommächte sowie die meisten NATO-Staaten haben nicht an den Verhandlungen teilgenommen. Auch Deutschland als Mitglied der nuklearen Teilhabe nahm nicht an den Verhandlungen teil.
Bis zur tatsächlichen Abschaffung aller Atomwaffen ist es noch ein weiter Weg. Seit dem 20. September 2017 liegt der Vertrag zur Unterschrift aus. Er tritt in Kraft, sobald er von 50 Staaten ratifiziert wurde. Bisher haben den Vertrag 80 Staaten unterzeichnet und 34 haben ihn auch ratifiziert.
ICAN macht weiter und versucht, überall in der Welt Druck auf die Regierungen auszuüben, diesen Vertrag zu unterzeichnen. Dafür hat die Organisation einen internationalen Städteappell ins Leben gerufen, dessen Text für Deutschland lautet:
“Unsere Stadt/unsere Gemeinde ist zutiefst besorgt über die immense Bedrohung, die Atomwaffen für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt darstellen. Wir sind fest überzeugt, dass unsere Einwohner und Einwohnerinnen das Recht auf ein Leben frei von dieser Bedrohung haben. Jeder Einsatz von Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und lang anhaltende Folgen für Mensch und Umwelt nach sich ziehen. Daher begrüßen wir den von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen 2017 und fordern die Bundesregierung zu deren Beitritt auf.“
Warum sollen sich Städte dem Appell anschließen? ICAN schreibt hierzu:
Atomwaffen stellen eine besondere Bedrohung für Städte dar. Sie sind im Ernstfall die primären Ziele eines atomaren Angriffs. Damit sind Städte direkt betroffen und sollten sich deshalb in die Diskussion zu dieser Frage einmischen. Atomwaffen sind konzipiert, um Menschen und Infrastruktur gigantischen Schaden zuzufügen. Die sogenannte nukleare Abschreckung basiert auf der Drohung, die wichtigsten Orte eines Landes anzugreifen.
Mehr Informationen könnt Ihr am besten auf dieser Web-Seite bekommen: ICAN-Städteappell. Dort könnte Ihr auch sehen, welch beeindruckende Zahl von Städten und Gemeinden in Deutschland diesen Appell bereits unterzeichnet haben. Dabei ist auch unser Nachbarkreis – der Ostalbkreis. Aus unserer Sicht als Friedensinitiative Schorndorf fehlen dort allerdings: Der Rems-Murr-Kreis und die Gemeinde Schorndorf. Daran wollen wir etwas ändern.
Bei der Zustimmung von Städten zu diesem Appell gab es teilweise sagenhafte Abstimmungsergebnisse. So im Stadtrat von Würzburg, wo bei der Abstimmung 39 von 40 Stadtratsmitgliedern zustimmten.
In anderen Städten war es knapper, so in Aachen, wo die CDU, FDP und die AfD dagegen stimmten. Der CDU-Fraktionschef Baal begründete seine Ablehnung des Appells wie folgt:
„ICAN ist die Abkehr von der bisherigen außenpolitischen Linie der Bundesrepublik“, die darauf basiere, „wehrhaft zu sein“. Das habe 75 Jahre lang in Deutschland den Frieden gesichert.
Es geht mir hier nicht darum, Stimmung gegen die CDU zu machen. Es gibt mittlerweile in Deutschland viele Gemeinden, in denen auch die CDU dem Städteappell zugestimmt hat. Und wir wünschen uns natürlich, dass im Schorndorfer Gemeinderat auch die CDU diesem Appell zustimmen wird. Es geht nur um die Argumentation, die man sehr oft hört, die da verkürzt lautet: Atomwaffen sind nicht schön, aber sie sichern uns den Frieden. Wirklich? Eine Reihe von Zwischenfällen sprechen dagegen:
Die Welt stand schon des Öfteren kurz vor der nuklearen Katastrophe. Eine kurze Zusammenfassung dieser Zwischenfälle könnt Ihr hier nachlesen: Menschheit schrammte schon oft an nuklearem Super-Unglück vorbei. Das sind natürlich nur die bekannt gewordenen Fälle, möglicherweise gab es da noch mehr.
Heute gibt es auch noch einen weiteren wichtigen Grund, das (atomare) Wettrüsten zu stoppen: Alles Geld und alle Energien, die in die Weiterentwicklung von Atomwaffen gesteckt werden, fehlen bei dem so wichtigen Kampf gegen den sich vollziehenden Klimawandel.
Zum Jahresende nehmen wir uns als Friedensinitiative Schorndorf für das nächste Jahr vor: Wir wollen dafür werben, dass Schorndorf sich dem ICAN-Städteappell anschließt. Dazu wollen wir zum einen bei Fraktionen des Schorndorfer Gemeinderates dafür werben, einen entsprechenden Antrag im Gemeinderat einzubringen. Zum anderen wollen wir mit diesem Anliegen verstärkt an die Öffentlichkeit treten.
Euch allen ein frohes Weihnachtsfest und ein erfolgreiches und vor allem friedliches Jahr 2020.
Detlef Beune
Find ich sehr gut. Neben dem Friedensaspekt: Eine Strategie gegen den Klimawandel kann ich mir nur schwer als erfolgreich vorstellen, wenn sonst alles „Schlechte“ so bleibt, wie es ist. Dazu gehört auch die Atomwaffenrüstung. Eine immense Verschleuderung von Ressourcen, die woanders, z. B. für soziale Belange, besser angelegt wären. Die Produktion/Modernisierung von Atomwaffen erzeugt zudem ungeheure Mengen an CO2. Das ist aus meiner Sicht bisher noch nicht so richtig ins öffentliche Bewusstsein eingedrungen. Vielleicht sollte es in dieser Richtung seitens der Wissenschatt mehr Forschung und entsprechende Aufklärung geben?