Posted by Es folgen die Beiträge zur 18. Mahnwache der Friedensinitiative Schorndorf
Uwe
Guten Abend. Ich begrüße sie im Namen der Friedensinitiative Schorndorf zu unserer heutigen, 18., Mahnwache gegen den Krieg.
Als Erster wir unser Mitglied, Detlef Beune zu uns sprechen.
Detlef
Wenn die EU heutzutage über den Ukraine-Krieg redet, dann geht es oft um zwei Themen: Dass möglichst schnell noch mehr schwere Waffen an die Ukraine geliefert werden müssen und dass die Sanktionen gegen Russland noch weiter verschärft werden sollen. Von dem Ziel, den Krieg möglichst schnell auf dem Verhandlungsweg zu beenden ist kaum noch die Rede.
Es ist aber jetzt an der Zeit, sich die Folgen der auch von Deutschland vorangetriebenen Maßnahmen einmal näher anzuschauen:
Die Waffenlieferungen
Trotz der immer weiter vorangetriebenen Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine scheint es so zu sein, dass Russland kurz davor steht, den gesamten Donbass zu erobern. Die Ukraine benutzt die gelieferten Waffen mehr und mehr dazu, den Donbass von außerhalb zu beschießen. Dabei sterben immer wieder auch unschuldige Zivilisten.
Umgekehrt versucht Russland immer wieder, mit sogenannten Präzisionsschlägen vom Westen gelieferte Waffen und Munition zu zerstören. Präzisionsschläge, das klingt harmlos, ist es aber nicht. Auch dabei sterben immer wieder Zivilisten. Jüngstes Beispiel war ein Brand in einem Einkaufszentrum in Krementschuk, bei dem laut ukrainischen Angaben 18 Menschen starben und 59 verletzt wurden. Während die Ukraine behauptet, Russland habe hier einen gezielten Schlag gegen die Zivilbevölkerung vorgenommen, behauptet Russland, sie hätten ein Waffen- und Munitionslager in der Nähe beschossen. Die Explosion des Munition habe dann den Brand im Einkaufszentrum ausgelöst. Was hier auch immer wahr ist, klar ist eines: Unschuldige Zivilisten wurden getötet oder verletzt.
Es zeigt sich immer mehr, dass die Kritiker der Waffenlieferungen an die Ukraine recht hatten. Waffenlieferungen an eine Kriegspartei helfen nicht, einen Krieg zu beenden: Sie führen nur dazu, dass ein Krieg immer weiter verlängert wird und immer mehr Zivilisten sterben.
Die Sanktionen
Mit den Sanktionen in noch nie dagewesenen Ausmaß sollte Russland für seinen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine bestraft und geschwächt werden. Klar ist, dass diese Sanktionen die wirtschaftliche Entwicklung in Russland geschwächt haben. Scheinbar aber lange nicht in dem Ausmaß, wie gehofft. Nachdem etwa der Rubel zu Beginn der Sanktionen deutlich an Wert verlor, hat er sich mittlerweile wieder erholt. Woran liegt das?
Es wird von den USA und der EU immer wieder versucht, den Eindruck zu erwecken, als stünde der größte Teil der Welt hinter diesen Sanktionen. Das ist aber nicht so. Weder Lateinamerika noch Afrika beteiligen sich bislang an den Sanktionen. In Asien nur Südkorea und Japan. Außerhalb der NATO sind es bislang nur Südkorea, Japan, Australien und Neuseeland. Selbst mit den USA befreundete Staaten wie Israel, Saudi-Arabien, Mexiko, Kolumbien oder Pakistan sind nicht dabei. Der Schaden von Russland durch diese Sanktionen hält sich also in Grenzen. Durch die steigenden Öl- und Gaspreise weltweit kann Russland sogar hoffen, in den kommenden Jahren besser dazustehen als vor den Sanktionen.
Anders sieht das aber in der EU selbst und insbesondere auch in Deutschland aus. Zum Ende letzten Jahres konnten Rentner*innen noch hoffen, die Renten sollten um über 5 % erhöht werden. Bei einer Inflationsrate von mittlerweile ca. 7,6 % ist aber aus der Rentenerhöhung eine drastische Rentenkürzung geworden. Der Mindestlohn ist auf 12 € angehoben worden. Diese Erhöhung wird auch von der Inflation teilweise aufgefressen. Ob die Mindestlöhner die Heizkosten bei den dramatisch ansteigenden Öl- oder Gaspreise auf Dauer überhaupt bezahlen können, steht in den Sternen.
Mittlerweile musste auch Minister Lindner ankündigen, dass Deutschland eine dramatische Wirtschaftskrise droht. Bundeskanzler Scholz hat bei seiner Vereidigung geschworen, Schaden vom Deutschen Volk abzuwenden. Da frage ich mich jetzt schon, ob er dabei vielleicht heimlich hinter seinem Rücken die Finger gekreuzt hat.
Fazit:
Wer die heutige Lage einfach nur sachlich beurteilt, muss zu dem Schluss kommen: Weder die Waffenlieferungen noch die Sanktionen haben in der Ukraine-Krise etwas Positives bewirkt. Wer diesen Krieg wirklich beenden will, muss dringend den Weg zurück zur Diplomatie suchen. Frieden in der Ukraine kann nur auf dem Verhandlungsweg erreicht werden, weder durch Waffenlieferungen noch durch Sanktionen, die noch dazu nur der eigenen Bevölkerung großen Schaden zufügen.
Uwe
Detlef hat in seinem Redebeitrag die Fragwürdigkeit der gegen Russland verhängten Sanktionen benannt. – Ich möchte nun auf die von Detlef angesprochenen Probleme, die sich durch diese Sanktionen, insbesondere für Deutschland, ergeben näher eingehen.
Unmittelbar nach dem völkerrechtswidrigen Angriff russischer Truppen auf die Ukraine, wurden von den meisten Nato-Staaten, inclusive Deutschland, Sanktionen gegenüber Russlands beschlossen, und dass aus moralischen Gründen keine Geschäfte mehr mit dem Aggressor gemacht werden sollen.
In der Wochenzeitung DER FREITAG schrieb der Autor und Journalist Michael Lüders kürzlich: „Mit Russland politisch und wirtschaftlich brechen zu wollen, ohne über ausreichende Alternativquellen zu verfügen, zeugt nicht von höherer Moral, sondern von sträflicher Dummheit“.
Nach der Meinung von Experten, wird es, ohne russisches Gas, in Deutschland und anderen westeuropäischen Ländern im Herbst und Winter äußerst knapp werden mit der Versorgung;- sowohl der Industrie, wie auch der Privathaushalte.
Unserem grünen Wirtschafts-, Umwelt- und Energieminister Habek kann diesbezüglich nicht unterstellt werden, dass er auf der Suche nach alternativen Energiequellen inaktiv ist. Allerdings sind die Alternativen, die russisches Gas
ersetzen sollen, mehr als fragwürdig. Flüssiggas aus Kanada und den USA, gewonnen mit dem berüchtigten massiv dir Mitwelt schädigenden und zudem sehr teuren Fracking Verfahren, muss mit speziell dafür gebauten Schiffen nach Europa transportiert werden. Um eine ausreichende Versorgung mit diesem Brennstoff einigermaßen zu gewährleisten, würden mehrere Hundert dieser Transportschiffe benötigt, von denen es aktuell aber nur einige wenige gibt.
Auch bei dem Emir von Katar machte Habek Aufwartungen, um Flüssiggas einzukaufen. Das Regime in Katar steht, was die Missachtung von elementaren Menschenrechten angeht, diesen Russlands auf einer Stufe. Aber egal wie der für Deutschland wichtiger Energielieferant positioniert ist, die Hauptsache scheint zu sein;- keinesfalls Russland. Aber Gaslieferungen von Katar wird es sobald nicht geben. – Der katarische Energieminister Ka´abi erklärte auf dem kürzlich stattgefundenen Doha-Forum, der dortigen Davos Variante , Europa könne frühestens 2026 mit umfassenden Erdgas-Lieferungen rechnen. Erst müsse Katar neue Erdgasreserven erschließen. Da sein Land langfristige Liefer-Verträge mit Ostasien geschlossen habe, seien kurzfristige Lieferungen nicht möglich. Deutschland könne dann maximal zwei bis fünf Prozent seine Erdgasbedarfs von Katar beziehen. Grundsätzlich, so Ka`abi weiter, sei russisches Gas weder für Deutschland noch für Europa vollständig aus anderen Quellen zu ersetzen.
Diese Erkenntnis aus profundem Munde bleibt offensichtlich von Deutschlands verantwortlichen Politikern ungehört, da nicht sein kann, was nicht sein darf.
Es sieht also ziemlich düster aus für Deutschlands Wirtschaft;- sollten die russischen Gaslieferungen tatsächlich entfallen, gehen, nach dem Anfangs zitierten Michael Läders, „hierzulande dauerhaft die Lichter aus“. In dem Fall, so Kanzler Scholz, stünden in Deutschland Millionen Arbeitsplätze auf dem Spiel. – Bei der Vereidigung der Ministerinnen und Minister der sog. Ampel Koalition leisteten sowohl Kanzler wie Ministerinnen und Minister, den Schwur:„Schaden von deutschen Volke abzuwenden“.
Wer allerdings, so (wieder Lüders)“vermeintlich Moral über nationale Interessen stellt (…) der riskiert wirtschaftlichen Selbstmord“.
Wir werden jetzt wieder fünf schweigen und dabei der Opfer der, leider nach wie vor, weltweit stattfindenden Kriege gedenken.
Alfred Anders
Wir brauchen eine Angst der besonderen Aert,
da sie uns,
anstelle hinein in die Stubenecken,
hinaus auf die Straße treibt.
Eine liebende Angst,
die sich um diese Welt ängstigt
als nur um das,
was uns zustoßen könnte.
Ende der Mahnwache. Unsere nächste Mahnwache gegen der Krieg, findet heute in einer Woche, am Freitag, den 8. Juli statt.
Dieser Tag ist der Flaggentag der Majors for Peace (Bürgermeister für den Frieden).
Wir werden bei dieser Mahnwache über diese „Basis Bewegung“ informieren.