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Wir alle wissen, es hat auf dieser Welt schon zwei Weltkriege gegeben. Der erste war unendlich schrecklich für die Menschen, wurde vom Schrecken her aber noch vom zweiten Weltkrieg übertroffen. Für beide dieser Weltkriege aber gilt: Sie hätten verhindert werden können.
Als kurzer Beleg für diese These sei nur die Entwicklung hin zum Zweiten Weltkrieg genannt. Eine der Ursachen lag im Versailler Vertrag, der zum Ende des Ersten Weltkrieges unterzeichnet wurde. Deutschland als Verlierer dieses Krieges wurde als allein Schuldiger am Ersten Weltkrieg und noch dazu zu kaum bezahlbaren Reparationszahlungen an die Siegermächte verurteilt. Diese von vielen Deutschen als ungerecht empfundenen Reparationszahlungen konnten im Vorfeld des Zweiten Weltkrieges in der Wirtschaftskrise die Nazis in Deutschland ausnutzen, um immer mehr an politischem Einfluss zu gewinnen.
Aber es gab noch einen anderen Grund für das Erstarken der Nazi. In Deutschland gab es damals zwei starke linke Parteien, die Sozialdemokraten und die Kommunisten. Hätten sich beide gemeinsam auch auf der Straße mit aller Macht gegen das Erstarken der Nazis und Adolf Hitler gestemmt, hätte deren Machtübernahme wahrscheinlich verhindert werden können. Aber stattdessen bekämpften sich diese beiden Parteien lieber gegenseitig. Ja, liebe Sozialdemokraten oder Linken oder Kommunisten oder welche politische Kraft auch immer von heute: Denkt bitte darüber nach, denn es geht heute darum, einen Dritten Weltkrieg (geführt mit Atomwaffen) zu verhindern!
Das alles kann natürlich all die grausamen Verbrechen des Hitler-Faschismus in Deutschland und der Welt nicht rechtfertigen. Weder die Massaker an den Juden, den Sinti und Roma und auch nicht an den 27 Millionen Toten in der damaligen Sowjetunion und auch alle anderen nicht. Dennoch aber gilt: Das alles hätte durch ein klügeres Handeln der damaligen Weltgemeinschaft und auch der Politik in Deutschland verhindert werden können. Und jetzt? Meines Erachtens stehen wir möglicherweise vor einem Dritten Weltkrieg. Der kann noch verhindert werden, aber dazu ist jetzt ein klügeres Verhalten von allen Beteiligten gefragt!
Wie der Westen den Krieg in die Ukraine brachte
Dies ist der Titel eines Ende 2022 erschienen Buches von Benjamin Abelow. Nein, das ist bislang kein sehr bekannter Autor, hat aber z.B. von Noam Chomsky (den ich sehr schätze) für dieses Buch folgende Kritik bekommen: „Eine hervorragende, bemerkenswert prägnante Erklärung der Gefahr, welche die militärische Beteiligung der USA und der NATO in der Ukraine geschaffen hat. Dieses Buch muss von allen gelesen und beachtet werden, die in der Lage sind, rational und verantwortungsbewusst über die amerikanische und europäische Sicherheit nachzudenken.“ Das Buch kann z.B. für 10,70 € z.B. auf Bücher.de bestellt werden.
Wenn man den Titel dieses Buches liest, kommt man leicht zu der Meinung, der Autor stünde auf der Seite Russlands. Das ist aber so nicht wahr. Er betont auch selbst, dass er den Krieg von Russland gegen die Ukraine nicht rechtfertigen will. Aber, er versucht, diese Reaktion Russlands zu verstehen. Also ist er doch nur ein böser Putin-Versteher? Das ist viel zu einfach. Zu verstehen, warum eine politische Weltmacht etwas tut, ist nicht gleichbedeutend damit, das auch gut zu heißen.
Abelow tritt m.E. sehr gut zurück von der Aufteilung der Welt in das Schema „gut“ gegen „böse“. Er versucht, die russische Lage aus der Sicht von Militärstrategen zu verstehen. Genau aus dieser Sichtweise urteilen leider immer noch politische Führer von Großmächten. Es hat natürlich in Russland Misstrauen gesät, dass man die ohne Vertrag gegebenen Versprechen nach der deutschen Wiedervereinigung, die NATO nicht nach Osten weiter in Richtung von Russland auszudehnen, einfach nicht eingehalten hat. Noch schlimmer war aber für dieses Militärstrategen, dass der Westen etwa in Polen und später auch in Rumänien Raketen stationiert hatte, die Russland in kürzester Zeit erreichen und noch dazu auch mit atomaren Waffen bestückt werden könnten. Ein Versprechen der USA, dass diese Waffen etwa in Polen angeblich nur dazu da waren, im Zweifelsfall das Terrorregime im Iran zu erreichen, zählt für solche Militärstrategen gar nichts. Schließlich können diese Raketen auch Russland erreichen.
In den ersten beiden Kapiteln betrachtet Abelow die westlichen Provokationen gegen Russland von 1990 bis vor Ausbruch des Ukraine-Krieges 2022. Die NATO-Osterweiterungen habe ich schon genannt genauso wie die Aufrüstung von neuen NATO-Staaten mit Waffen, die Russland in kürzester Zeit erreichen können. Hinzu kam etwa die Aufkündigung der USA des INF-Vertrages (Vertrag über Mittelstreckenwaffen).
Dann kam 2014. Die Ukraine hatte bis dahin eine gewählte Regierung, die eine Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO ablehnte. 2014 wurde diese Regierung durch eine nicht gewählte Regierung abgelöst (viele sprechen hier von einem Putsch), die plötzlich wollte, dass die Ukraine Mitglied der NATO wurde. Es ist bekannt, dass die USA bei diesem Regierungswechsel eine nicht unbedeutende Rolle spielten. Genauere Details hierzu kann leider auch Abelow nicht nennen, da viele der damaligen Prozesse unter Verschluss stattfanden.
Ende 2021 unternahm Russland einen letzten diplomatischen Versuch, die Ukraine-Krise doch noch ohne Krieg zu lösen. Die klar formulierte Hauptforderung von Putin darin war, dass die USA garantieren sollten, dass die Ukraine niemals Mitglied der NATO werden würde. Die Ukraine teilt eine ca. 2.000 Kilometer lange Grenze mit Russland. Am nächsten Punkt ist diese Grenze gerade einmal 600 Kilometer von Moskau entfernt. Nach den Erfahrungen mit den anderen neuen NATO-Mitgliedern ging Russland davon aus, dass bei einer Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO angriffsfähige Waffen direkt an der Grenze zu Russland stationiert würden. Eine Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO war für Putin und die russische Regierung die rote Linie, die nicht überschritten werden durfte.
Letztlich lehnten die USA die Forderungen Russlands ohne ernsthafte Verhandlungen ab. Spätestens da musste den USA klar gewesen sein, dass es zum Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine kommen würde. Der Einmarsch von Russland in die Ukraine war völkerrechtswidrig und ist deshalb auch zu verurteilen (meine Meinung). Allerdings hatten die USA es auch selbst in der Hand, diesen Krieg zu verhindern, durch Zugeständnisse an die nachvollziehbaren Forderungen Russlands. Dass die USA dies nicht getan haben, zeigt letztlich, dass die USA diesen Krieg auch wollten.
Wenig optimistisch fällt auf Seite 69 das Schlusswort in Abelows kleinem Buch aus:
Die Politiker in Washington und die europäischen Regierungen – mitsamt den gefügigen, feigen Medien, die deren Unsinn kritiklos nachplappern – stehen jetzt bis zur Hüfte im Sumpf. Es ist schwer vorstellbar, dass diejenigen, die dumm genug waren, diesen Sumpf zu betreten, nun die Klugheit aufbringen, sich selbst zu befreien, bevor sie vollends versinken und uns alle mitreißen.
Dennoch ist die Lage nicht hoffnungslos
Wie am Anfang dieses Beitrages schon gezeigt: Kriege, auch Weltkriege entstehen nicht aus dem Nichts. Sie haben immer eine Vorgeschichte. In dieser Vorgeschichte wäre es immer möglich gewesen, diese Kriege auch noch zu verhindern. Möglicherweise stehen wir jetzt in einer Zeit, die man als Vorgeschichte zum Dritten Weltkrieg ansehen kann. Aber, noch ist es nicht so weit. Noch kann das verhindert werden.
Wie zu Beginn dieses Beitrages gezeigt, gibt es zwei Ebenen, in denen kluges Handeln dazu beitragen kann, den Ausbruch eines großen Krieges zu verhindern: Sowohl das Handeln der sogenannten Weltgemeinschaft als auch das Handeln der politischen Kräfte im Inland.
Auf der Ebene der Weltgemeinschaft hat sich in letzter Zeit durchaus etwas getan. So versuchen Brasilien und China, einen Friedens- oder Verhandlungsprozess im Ukraine-Krieg in Gang zu bringen. Ganz neu ist jetzt eine von Südafrika initiierte Friedensinitiative afrikanischer Staaten. Neben Südafrika nehmen auch die Präsidenten von Ägypten, Kongo, Senegal, Uganda und Sambia an dieser Initiative teil. Der südafrikanische Präsident Ramaphosa hat mit den Präsidenten Russlands und der Ukraine telefoniert. Wie es aussieht, wird eine Gruppe afrikanischer Staatsführer sowohl in Russland als auch in der Ukraine empfangen werden. Möchte Russland vielleicht doch verhandeln, was in unseren Medien immer wieder bestritten wird? Natürlich kann man jetzt noch nicht sagen, was bei solchen Initiativen herauskommt. Aber es gibt durchaus Hoffnung.
Wie wir alle wissen, trug Deutschland am Ausbruch des 1. Weltkrieges eine große Mitschuld, den 2. Weltkrieg hat Deutschland ganz alleine begonnen. Wie es aussieht, spielt Deutschland gegenwärtig schon wieder eine ganz gefährliche Rolle bei der immer weiteren Eskalation des Ukraine-Krieges. Dabei könnte Deutschland gerade in der jetzigen Lage sehr viel zur Entspannung und Deeskalation dieses Konfliktes beitragen. Alleine die glaubhafte Versicherung, die man auch bereit wäre, vertraglich zu fixieren, dass Deutschland niemals dem Beitritt der Ukraine in die NATO zustimmen wird, würde sehr viel zu Deeskalation beitragen. Denn genau um diese Frage geht es schließlich spätestens seit 2014 im Ukraine-Konflikt. Ohne die Zustimmung aller NATO-Mitgliedsstaaten darf laut Statut kein neues Mitglied in die NATO aufgenommen werden.
Eine starke Friedensbewegung ist nötig, aber bisher nur in Ansätzen in Sicht
Das hat viel damit zu tun, dass die Menschen, die eigentlich gemeinsam die Politik der Bundesregierung in diesem Ukraine-Konflikt ablehnen, nicht zu einer gemeinsamen Friedensbewegung zusammen kommen. In einem Beitrag auf den NachDenkSeiten glaubt Andrea Drescher drei verschiedene Strömungen der Friedensbewegung erkannt zu haben, die einfach nicht zusammen kommen. Es sei dahingestellt, ob diese Analyse so stimmt. Aber was wir erlebt haben, ist, dass die bislang größte Kundgebung für den Frieden von Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht in Berlin initiiert wurde, bis vor kurzer Zeit nicht als Aktivistinnen in der Friedensbewegung bekannt. Die traditionelle Friedensbewegung tut sich aktuell eher schwer, eine große Anzahlen von Menschen auf die Straße zu bringen.
Interessant an dem oben erwähnten Artikel in den NachDenkSeiten ist ein längeres Gespräch mit Dr. Ingrid Pfanzelt. Diese wurde 1956 geboren und war engagiert bei der Friedensbewegung der 80er Jahre dabei. Und: Sie ist auch heute noch sehr aktiv und Mitglied bei der IPPNW („International Physicians for the Prevention of Nuclear War“). Interessant an diesem Gespräch ist vor allem, dass sie sehr offen über ihre Erlebnisse in der Szene der Münchner Friedensbewegungen spricht. Zitat:
Was ist das Friedensbündnis München?
Das ist ein Zusammenschluss von verschiedenen Friedensinitiativen in München, die u.a. seit vielen Jahren die Anti-Siko-Proteste veranstalten. Das Anti-Siko-Bündnis ist ja nur ein temporäres Bündnis, das sich im Herbst zusammenfindet, um die Proteste zur Sicherheitskonferenz im Februar zu organisieren, und sich anschließend wieder auflöst. Die IPPNW war immer dabei – dieses Jahr gab es das erste Mal eine Schwierigkeit.
Von was für Schwierigkeiten sprichst Du?
Es gab einen Eklat mit den Leuten aus der Antifa, da bei Anti-Siko auch Vertreter der freien Linken mitmachen wollten. Da diese sich auch bei „München steht auf“ engagieren, kam der Vorwurf der Querfront hoch. Die Antifa bezeichnet nämlich alle, die gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße gehen, als rechtsoffen und AfD-nah. Es begann eine massive Diffamierungskampagne gegen die freie Linke durch die Antifa.
Über die negative Rolle der Antifa habe ich bereits auf unserer Webseite am 27.02.2023 berichtet. Um es noch einmal klar zu sagen: Antifaschismus finde ich gut und richtig. Die Verunglimpfung von und die Hetze gegen Meinungen, die einem nicht gefallen, wie es die Antifa betreibt, hat aber m.E. mit Antifaschismus nichts zu tun, leistet im Gegenteil einen Beitrag zur immer weiteren Entdemokratisierung unserer Gesellschaft.
Zum Abschluss noch ein Zitat der Äußerungen von Ingrid Pfanzelt:
In der ganzen aufgeheizten Abgrenzungsdiskussion haben wir anscheinend vergessen, dass in einer parlamentarischen Demokratie die unterschiedlichen Parteien themenbezogen zusammenarbeiten. Wenn ich auf einer Demo neben einem Mann gehe, der AfD wählt, aber jetzt für den Frieden demonstriert, ist er bei diesem Thema mein Mitstreiter. Deshalb muss ich nicht derselben Meinung wie er beim Thema Migration sein. Und nur weil ich neben ihm gehe, bin ich nicht „rechts“. Dazu ist mein politisches Immunsystem zu stabil. Meine politischen Werte könnten sich aktuell eher an einer tiefen humanistischen und pazifistischen Haltung orientieren als an einem vereinfachten Links-rechts-Schema. Das wäre jetzt wichtig. Wenn wir uns weiter in „links“ und „rechts“ spalten lassen, verrichten wir das Geschäft der Mächtigen selbst. Dann wird sich keine wirklich große neue FB entwickeln und die Kriegstreiber haben gewonnen.
Das mediale Framing funktioniert leider erstaunlich gut. Jeder Maßnahmenkritiker, jeder Impfskeptiker ist verdächtig, und dementsprechend werden „München steht auf“ und die Grundrechtebewegung als rechts wahrgenommen. Das gilt jetzt auch für alle, die für den Frieden auf die Straße gehen. Früher wurde man als „Corona-Leugner“, heute wird man als „Putinversteher“ beschimpft, wenn man nicht mit der Regierungspolitik einverstanden ist. Dabei muss Friedenspolitik doch immer Kritik an der Regierung sein, wenn diese einen Krieg unterstützt!
Was heißt das für mich in der Friedensinitiative Schorndorf?
Auch in Schorndorf gab es in den Zeiten der Corona-Krise eine größere Bewegung gegen die Regierungsmaßnahmen. Ich kann mir gut vorstellen, dass heute auch Teile aus dieser Bewegung der Ukraine-Politik unserer Bundesregierung skeptisch gegenüber stehen. Von mir aus wären diese Menschen auch auf unseren Mahnwachen herzlich willkommen, wenn sie unser Engagement für den Frieden ernsthaft unterstützen, auch wenn wir in anderen Fragen vielleicht anderer Meinung sind.
Ich kann mir vorstellen, dass manche LeserInnen das anders sehen. Deshalb wie immer: Kritik und Kommentare gerne.
Detlef Beune