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Der DGB will aufrüsten – für mich der absolute Horror!
Es ist für mich absolut unverständlich. Die Gewerkschaften sind eigentlich seit langen Jahren für Frieden und Abrüstung eingetreten. Diese Zeit scheint leider aktuell vorbei zu sein.
Da hat der DGB eine Erklärung des DGB zu den Ostermärschen 2025 verfasst. Der Aufruf am Ende diesen Textes hört sich auch gar nicht schlecht an:
Unsere Botschaft für die diesjährigen Ostermärsche lautet:
Wir treten ein für ein Deutschland und für ein Europa, die sich zu ihrer friedens- und sicherheitspolitischen Verantwortung bekennen. Für ein Deutschland und für ein Europa, die sich gemeinsam für die Verteidigung der Demokratie und sozialen Fortschritt stark machen.
Für ein Deutschland und ein Europa, die gegen Militarisierung und zerstörerisches Wettrüsten geschlossen ihre Stimme erheben.
Liest man allerdings den gesamten Text, da wird es m.E. wirklich schrecklich, Zitat:
Vor diesem Hintergrund sehen auch der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften die Notwendigkeit, in Deutschland und Europa verstärkte Anstrengungen zu unternehmen, um gemeinsam verteidigungsfähiger zu werden.
Dabei muss allerdings verhindert werden, dass die Erhöhung der Verteidigungsausgaben zulasten sozialer Leistungen oder dringend notwendiger Zukunftsinvestitionen geht. Das gelingt nur mit erweiterten Möglichkeiten zur Kreditfinanzierung dieser zusätzlichen Verteidigungsausgaben.
Also sagt der DGB klipp und klar: Wir müssen aufrüsten. Nur sollten dafür die ArbeitnehmerInnen nicht weniger verdienen. Was für ein Unsinn: Wenn Milliarden und Abermilliarden in die Rüstung gesteckt werden, wird im sozialen Bereich drastisch gekürzt werden, auch alle ArbeitnehmerInnen werden darunter leiden. Diese einfache Tatsache sollte doch auch der DGB begreifen können – anscheinend aber nicht.
Noch dazu ist die Forderung nach Erhöhung der Rüstungsausgaben total verlogen:
Laut SIPRI gab im Jahr 2023 Russland 109 Milliarden US-Dollar für Rüstung aus. Demgegenüber Großbritannien 74,9 Milliarden, Deutschland 66,8 Milliarden und Frankreich 61,3 Milliarden US-Dollar. Allein diese drei NATO-Staaten gaben also fast doppelt so viel für die Rüstung aus wie Russland. Wie wir alle wissen, gibt es noch sehr viel mehr NATO-Staaten.
Kurz und gut: Es gibt keinerlei Grund dafür, jetzt in Europa und Deutschland aufzurüsten.
Trotzdem sollten wir alle möglichst zu den Ostermärschen gehen. Die Forderungen der Friedensbewegung zu diesen Märschen sind im Gegensatz zum „Aufruf“ des DGB vollkommen unterstützenswert. Wer dabei ist, sollte sich vielleicht auch trauen: Wenn dort Menschen unter der DGB-Flagge mitmarschieren, könnten wir diese Menschen auch einfach mal fragen, ob sie die Forderung des DGB nach Aufrüstung tatsächlich unterstützen.
Das war wie immer nur meine Meinung, Kritik und Kommentare gerne!
Detlef Beune