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Fridays for Future ruft für den 14.02.2025 zum Klimastreik auf, hier nachzulesen: https://fridaysforfuture.de/klimastreik/. Ich zitiere den Aufruf:
Nachdem die ehemalige “Fortschrittskoalition” sich monatelang nur noch an sich selbst abgearbeitet und die Augen vor der politischen Realität verschlossen hat, heißt es jetzt: Die Ampel ist Geschichte! Nachdem Lindner angekündigt hat, die deutschen Klimaziele abschaffen zu wollen, ist natürlich niemand traurig darüber, dass Scholz die FDP aus der Regierung wirft. Klar ist jedoch, es ist keine Zeit für Illusionen – jetzt wird nicht einfach alles besser.
Spanien steht unter Wasser, die Welt steuert auf 3,1 Grad Klimaerhitzung zu, ein Faschist wird Präsident der USA und das alles wenige Tage vor der Weltklimakonferenz in Baku – der Weltschmerz könnte nicht größer sein.
Nicht nur, dass die Klimakrise in den letzten Monaten kaum eine Rolle gespielt hat, noch viel schlimmer, die öffentliche Debatte drehte sich nahezu nur um die Themen der Rechten. Überlassen wir ihnen weiter die Bühne, drohen uns bei der Bundestagswahl ähnliche Wahlergebnisse wie in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Eine vorgezogene Bundestagswahl bedeutet eine vorgezogene Entscheidung über unsere Zukunft. Es steht viel auf dem Spiel: Wir können gewinnen – aber auch alles verlieren.
Darum ist jetzt klar: Wir müssen über das sprechen, was wirklich zählt. Für eine gerechte, friedliche Welt müssen wir die Klimakrise eindämmen. Dafür brauchen wir Parteien, die Klimaschutz ernst nehmen – unabhängig davon, ob gerade Wahl ist oder die nächste Hitzewelle kommt. Und dafür brauchen wir ernsthafte Gespräche übers Klima.
Lasst uns auf die Straßen gehen, die Debatte zurückerobern und gemeinsam für eine lebenswerte Zukunft kämpfen. Deshalb rufen wir zum bundesweiten Klimastreik vor der Wahl auf – am Freitag, 14. Februar 2025 überall in Deutschland!
Keine Frage, es muss etwas getan werden gegen den Klimawandel. Nur, ich bin Begründer der Friedensinitiative Schorndorf. Neben dem Klimawandel habe ich aktuell die Hauptsorge, dass sich die Welt immer weiter in Richtung Krieg entwickelt, dass die Gefahr eines auch atomar geführten Krieges mitten in Europa eine ganz reale Gefahr ist. Davon ist in diesem Aufruf nichts zu spüren. Der einzige Satz lautet hierzu: Für eine gerechte, friedliche Welt müssen wir die Klimakrise eindämmen. Kein Wort dazu, dass die aktuell große Kriegsgefahr gebannt werden muss.
Eines sollte doch klar sein: Sinnvolle Maßnahmen gegen den Klimawandel können nur weltweit ergriffen werden. In einer Welt, in der die Kriege immer mehr und immer brutaler werden, wird das internationale Klima immer weiter vergiftet. So kann auch kein sinnvoller Kampf gegen den Klimawandel entstehen. Meine Meinung: Wer einen sinnvollen Kampf gegen den Klimawandel will, muss auch mit aller Kraft gegen die Kriege, gegen die immer weitere Aufrüstung kämpfen. Davon ist in dem Aufruf leider überhaupt nichts zu lesen.
Fridays for Future stellt auch Forderungen, nachzulesen hier: https://fridaysforfuture.de/forderungen/. Eine dieser Forderungen lautet:
Eine CO2-Steuer auf alle Treibhausgasemissionen. Der Preis für den Ausstoß von Treibhausgasen muss schnell so hoch werden wie die Kosten, die dadurch uns und zukünftigen Generationen entstehen. Laut UBA sind das 180€ pro Tonne CO2
Nun, diese C02-Steuer wird bereits erhoben. Klar ist: Die Steuer müssen hauptsächlich Unternehmen zahlen. Klar ist aber auch: Die Unternehme schlagen diese zusätzliche Steuer auf ihre Preise drauf. Das müssen dann letztlich die kleinen Leute bezahlen. Bei Einführung dieser Steuer hatten insbesondere die Grünen noch versprochen, dass es hierfür einen finanziellen Ausgleich für diese kleine Leute geben soll. Davon hat jetzt die noch regierende Ampel schon einmal Abstand genommen. Logisch: Wer das gesamte Geld in immer weitere Aufrüstung verplempert, hat dann kein Geld mehr für die kleinen Leute. Eine solch dramatische Anhebung der C02-Steuer wie von Fridays for Future gefordert, würde die Spaltung zwischen Arm und Reich in Deutschland noch einmal dramatisch erhöhen. Ob damit tatsächlich ein Fortschritt gegen den Klimawandel erreicht würde, das möchte ich bezweifeln.
Dabei ist es eigentlich ganz einfach: Je mehr Geld in der Rüstung verschwendet wird, um so weniger ist noch da, um wirklich sinnvolle Maßnahmen gegen den Klimawandel zu ergreifen (wobei ich persönlich eine C02-Steuer für wenig sinnvoll halte). Und wofür das Geld da sein soll, da scheinen sich scheinbar alle einig:
- Verteidigungsminister Pistorius hat schon einen dramatischen Anstieg der Rüstungsangaben gefordert.
- Kanzlerkandidat Habeck hat schon gefordert, dass Deutschland in Zukunft 3,5 % des Bruttosozialproduktes in die Rüstung stopfen soll (dieser Anteil wurde während der Ampel-Zeit ja schon einmal dramatisch auf über 2 % erhöht.
- Die AfD will da nicht nachstehen, sondern denkt analog zu Trump darüber nach, diesen Anteil auf 5 % (oder auch höher) zu erhöhen.
- Auch wenn Merz von der CDU dazu noch keine Zahlen genannt hat, kann doch davon ausgegangen werden, dass die CDU/CSU nicht gegen einen dramatischen Anstieg der Rüstungsausgaben auftreten wird.
Also: Wer wirklich etwas gegen den Klimawandel tun will, muss doch wohl erst einmal dafür eintreten, dass das Geld dafür vorhanden ist. Das heißt für mich ganz klar: Runter mit den Rüstungsausgaben, in jedem Fall keine weitere Erhöhung!
Ich persönlich werde lieber am kommenden Samstag zur Friedensdemonstration nach Stuttgart fahren, das erscheint mir wichtiger!
Das war wie immer nur meine Meinung, Kritik und Kommentare gerne.
Detlef Beune