Bild von Gerd Altmann auf Pixabay
Unter dieser Überschrift erschien am 11.05.2024 ein Artikel auf GlobalBrige.ch ein Artikel von Leo Ensel. Als erstes werden sich wahrscheinlich viele fragen: Was ist denn eigentlich ein „Epitaph“ – ich selbst wusste das auch nicht. Also eigentlich handelt es sich um eine Grabinschrift auf einem Grabmal, sozusagen so etwas wie ein Nachruf.
Und genauso ist auch der Artikel von Leo Ensel zu verstehen. Es handelt sich um einen Nachruf auf die GRÜNEN, wie sie früher einmal waren.
Zu Beginn dieses Artikels sieht man ein Bild, wie es DER SPIEGEL in einem Artikel veröffentlich hat. Ich finde dieses Bild sehr aussagekräftig, habe mir auch überlegt, ob ich das Bild nicht als Titel in meinem Artikel verwenden sollte. Letztlich habe ich mich aber dagegen entschieden, weil ich aus Erfahrung weiß, wie teuer so etwas werden kann, es gibt schließlich das Recht am eigenen Bild. Deshalb verwende ich in der Regel auf der Web-Seite der Friedensinitiative Schorndorf immer Bilder von „Pixabay“, weil man dort viele Bilder kostenlos herunterziehen kann. Der Fährnis halber veröffentliche ich zu Beginn der Artikel auf unserer Web-Seite auch immer einen Link auf die Web-Seite des jeweiligen Künstlers, der dieses Bild erschaffen hat.
Zurück zu dem Artikel von Leo Ensel. Gleich in der Überschrift macht er seine Meinung deutlich, Zitat:
Die heutigen GRÜNEN haben mit der Partei, die 1983 in den Bundestag einzog, noch nicht mal mehr den Namen gemeinsam. Statt sich mit allen Kräften für ein Ende der Kampfhandlungen im Ukrainekrieg und für eine diplomatische Lösung einzusetzen, eskalieren sie fröhlich bis über die Schmerzgrenze hinaus.
Was ich an dem Artikel von Ensel so beeindruckend finde. Das ist nicht einfach eine politische Analyse, man spürt mit jedem Satz, wie ernst ihm das ist und wie enttäuscht er von der Entwicklung der Gründen ist. Ich hatte bei der Lektüre jedenfalls das Gefühl. Diese Entwicklung der GRÜNEN tut ihm in der Seele weh, ein weiteres Zitat:
Liebe GRÜNE,
eure Politik, die seit zweieinhalb Jahrzehnten nichts, aber auch gar nichts mehr mit euren friedensbewegten Wurzeln der Achtziger Jahre zu tun hat – was offenbar die Wenigsten zu stören scheint; ja, die Allerwenigsten überhaupt realisieren –, ist einfach nicht mehr zu ertragen. Sie schreit nach Widerspruch. Kurz und in klarer deutscher Prosa: Ich hoffe, ihr werdet zusammen mit der AFD bei den kommenden Europawahlen ein krachendes Desaster, euer Waterloo erleben! Überhaupt möchte ich euch schnellstmöglich auch im Bundestag wieder auf der wohlverdienten Oppositionsbank sehen. Und das sagt euch jemand, der euch 30 Jahre lang so treu und brav gewählt hat, wie dessen Eltern seinerzeit die CDU.
Aber spätestens seit zehn Jahren ist damit Schluss.
Was für ihn damals bei den GRÜNEN so sehr beeindruckt hat, war ihre Konsequenz. Sie waren gegen die Stationierung von atomaren Angriffswaffen im Westen gegen den Osten. Gleichzeitig demonstrierten sie aber auch in Ostberlin für Abrüstung (wurden dafür sogar kurzzeitig verhaftet). Sie brachten die Losung Ökopax auf die Tagesordnung, Zitat:
„Ökopax“ hieß das Zauberwort, es ist bezeichnenderweise längst vergessen, damals! Ökologie, der Kampf gegen die Zerstörung der Mitwelt und der Kampf für den Frieden, also für Abrüstung, die Überwindung der Machtblöcke und für eine Welt ohne Massenvernichtungsmittel, kurz: der Kampf gegen die Vernichtung allen Lebens auf unserem Planeten – sei es durch Krieg oder „friedlich“ – gehörte damals für euch, wie für alle Menschen, die in größter Unruhe waren, selbstverständlich zusammen. Allen war klar, dass dies ein und derselbe Kampf war, nur eben an unterschiedlichen Fronten.
Lang, lang ist‘ her, schreibt er dazu noch.
Die Politik der GRÜNEN von heute schätzt er ganz anders ein, Zitat:
Die Folgen für die geschundene Ukraine, die gerade – auch mit den von euch geforderten und gelieferten Waffen – zu Tode verteidigt wird, in der weite Landstriche durch Minen, Uran- und Streumunition auf Jahrzehnte verseucht sind, wo die verbliebenen Soldaten auf Himmelfahrtskommandos geschickt werden und Zehntausende Menschen oder mehr bereits sterben mussten? Die Folgen für unser Land, von dem ihr laut Amtseid Schaden abzuwenden habt, das ihr aber im Worst Case in den Dritten Weltkrieg hineinzieht? – So what!!
Let’s face it: Was Rüstung, Militär und Kriege angeht, seid ihr heute nichts Anderes als opportunistische Apologeten der Eskalation – die Partei des woken zeitengewendeten Lifstyle-Militarismus! Petra Kelly, Antje Vollmer und erst recht Heinrich Böll, dessen Namen ihr zu Unrecht schamlos für euch in Anspruch nehmt, rotieren im Grabe.
Zum Schluss noch ein letztes Zitat aus diesem Artikel:
Euer pathologisch gutes Gewissen, eure gefühlte moralische Überlegenheit, die ihr wie eine Monstranz vor euch hertragt, euer inquisitorisches Insistieren auf dem allerneuesten politisch-koketten Schönsprech, eure fürsorgliche Bevormundung sämtlicher Minderheiten auf dem Planeten – die diese ungefragt über sich ergehen lassen müssen –, euer gesinnungsethisches Jakobinertum, kurz: eure toxische Selbstgerechtigkeit macht euch blind und unfähig zu erkennen, dass ihr mit eurem tollkühnen außenpolitischen Dilettantismus den Karren nur noch tiefer in den Dreck fahrt.
„An ihren Früchten werdet ihr sie erkennen“, heißt es in einem berühmten Buch! Was also sind eure Früchte? Was habt Ihr erreicht mit eurer schrillen Rüstungs- und Sanktionsorgie, mit Eurer vorgeblichen Menschenrechtspolitik? Habt ihr den Krieg in der Ukraine beendet? Ein einziges Menschenleben gerettet? In „Putins Russland“ einen zu Unrecht verurteilten Oppositionellen aus dem Gefängnis oder Lager befreit? Eine Organisation davor bewahrt, mit dem Etikett „ausländischer Agent“ kaltgestellt zu werden? Wenigstens den „Fall Nordstream“ aufgeklärt?
Soweit die für mich sehr beeindruckende Meinung von Leo Ensel. Jetzt kommt aber noch dazu meine ganz persönliche Meinung.
Die Europawahlen stehen vor der Tür. Nachdem Artikel von Ensel sollte klar sein: Wer bei diesen Wahlen für den Frieden wählen will, kann die GRÜNEN nicht wählen. Ich gehe aber noch eine Schritte weiter: Wer seine Stimme für den Frieden abgeben will, kann alle im folgenden aufgeführten Parteien nicht wählen: Die AfD, die CDU/CSU, die GRÜNEN, die FDP und auch nicht die SPD. Für die SPD tut mir das insofern besonders leid, weil ihr Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich im Bundestag dafür plädiert hat, den Ukraine-Krieg einzufrieren und anschließend auch mit Russland zu verhandeln. Leider aber hat Mützenich für diese Position in der SPD-Führung keinerlei Unterstützung erfahren.
Also sollten Sie bei den Europawahlen Parteien wählen, die mehr oder minder deutlich für eine Friedenspolitik eintreten. Hierzu fallen mir auf Anhieb folgende Parteien ein: Das BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht), die Linken, MERA25 von Yanis Varoufakis und die Basisdemokratische Partei. Ich habe mir zu dem Thema nicht alle der 35 kandidierenden Parteien angeschaut, möglicherweise gibt es da auch noch andere, die für den Frieden eintreten.
So eine Wahlempfehlung wird ihnen mit Sicherheit Probleme bereiten. Wahrscheinlich stimmen viele von Ihnen mit anderen Positionen dieser Parteien nicht überein, was auch normal ist. Deshalb ist ihre Wahlentscheidung auch eine Frage der Prioritätensetzung: Was ist ihnen am wichtigsten?
Ich persönlich denke, bei Ihrer Wahlentscheidung sollte die Friedensfrage mit an erster Stelle stehen. Es wird mittlerweile kaum noch bestritten, dass die immer weiter fortschreitende Eskalation der Kriege (ob in der Ukraine oder im Nahen Osten) im schlimmsten Fall in einem Dritten Weltkrieg enden könnte. Wenden Sie sich mit Ihrer Wahlentscheidung dagegen und wählen Sie Parteien, die für den Frieden eintreten, auch dann, wenn Sie ansonsten nicht mit allen Positionen dieser Parteien einverstanden sind.
Natürlich waren das alles wie immer nur meine eigenen Meinungen. Kritik und Kommentare dazu natürlich sehr gerne.
Detlef Beune
Ich teile diesen Artikel. Bitte aber zu bedenken, dass die friedenspolitische Wende der GRÜNEN schon sehr lange her ist. Deren Zentrum war die Heinrich-Böll-Stiftung, die sich schon früh um Dissidenten des damaligen „Ostblocks“ kümmerte. Vordenker war EX-KBW-Mitglied Ralf Fücks, der 2017 mit Marie-Luise Beck das Zentrum Liberal Moderne gründete. Der Name ist selbsterklärend. Als Bundeskanzler Scholz am 27.02.2022 nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine die Zeitenwende ausrief, sprang die Außenministerin Baerbock schnell bei. Ich hatte den Eindruck, das lag schon in den Schubladen. Seitens der Grünen war die Zeitenwende mit Habeck und Baerbock als Führungsfiguren schon lange eingetütet. Irritationen und Widerstand in der Parteibasis waren vernachlässigbar. Die westlich-liberale Wertpolitik war schon Teil des Grünen Wertekonsenses. Ebenso das GRÜNE Ökoprogramm als erklärter Versuch, Deutschland zur führenden europäischen Öko-Wirtschaftsmacht zu installieren. Eine jegliche Friedenspolitik gegenüber Russland war begraben. – Schade, aber so seh ich das.
Liebe FriedensfreundInnen, auch ich halte die genannten Parteien (AFD, CDU, SPD, Grüne und FDP) für Kriegsparteien und damit nicht wählbar. In der Friedensbewegung bin ich schon sehr lange aktiv, und ich muss feststellen, dass die DKP die einzige Partei ist, die die Friedensfrage entsprechend ihrer Bedeutung konsequent in den Mittelpunkt stellt. Ich finde es auch sehr wichtig, dass sie dazu aufruft, selbst aktiv zu werden für die eigenen Interessen und nicht die Illusion verbreitet, dass mit dem Kreuzchen an der richtigen Stelle das Wichtigste getan ist. Wir brauchen eine viel stärkere Friedensbewegung. Die Stellvertreterpolitik bringt keine Verbesserungen – im Gegenteil. Zum Schluss noch ein Satz von Jean Jaures: Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen.
Mit herzlichen Friedensgrüßen
Konni