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Detlef
Hallo zusammen zu unserer heutigen Mahnwache. Nein, es ist mir nicht leichtgefallen, für den heutigen Tag ein Thema zu finden, die Kriege in der Welt werden immer mehr, das internationale Wettrüsten steigt immer weiter an. Es ist schwer, sich dabei auf ein einziges Thema zu konzentrieren.
In letzter Zeit habe ich ein Buch gelesen, was mich sehr beeindruckt hat. Es handelt sich um den „Wahrheitskomplex“ von Norbert Häring. Der Untertitel lautet: Wie NGOs im Staatsauftrag unerwünschte Meinungen bekämpfen.
Worum geht es dabei? Letztlich zweifeln auch in unserem Land immer mehr Menschen an Aussagen, die direkt von der Regierung kommen. Es ging aber darum, die Kernaussagen (etwa zum Krieg in der Ukraine), die auch unsere Regierung vertritt, als glaubwürdig zu präsentieren.
Dazu gibt es sowohl in Deutschland als auch in Europa mehrere Institutionen, die zu allen wichtigen politischen Fragen „die Wahrheit“ verkünden. Ein Beispiel dabei ist z.B. die Institution „Correctiv“. Diese erhält direkt oder über Umwege Gelder aus dem Staatshaushalt. Wie objektiv dieses Medium berichtet, kann man etwa an folgendem Zitat (gesamter Text hier) ablesen:
„Europas Brandstifter: Putins Krieg gegen den Westen
Der Angriffskrieg gegen die Ukraine ist nur ein Schritt auf Russlands langem Weg zu vergangener Größe. Seit einem Vierteljahrhundert verfolgt Wladimir Putin imperiale Machtfantasien. Die Timeline auf dieser Seite bündelt die wichtigsten Ereignisse dieses Feldzuges. Sie stammt aus dem CORRECTIV-Sachbuch „Europas Brandstifter: Putins Krieg gegen Europa“ und wird fortlaufend aktualisiert.“
Solche Wahrheitsverkünder gibt es sowohl in Deutschland als auch in der gesamten EU noch mehrere. Das Schlimme ist: Diese Wahrheitsverkünder haben einen großen Einfluss darauf, was überhaupt die Menschen in diesem Lande zu solch wichtigen Fragen erfahren. Hierzu haben diese auch noch eine Reihe von Helfern:
Da gibt es z.B. eine Reihe von NGOs (Nicht Regierungs-Organisationen). Ich möchte nicht missverstanden werden: Es gibt sicherlich eine Reihe von NGOs die sich für vernünftige Dinge in unserer Gesellschaft einsetzen. Aber diese NGOs, um die es hier geht, werden auch alle direkt oder indirekt vom Staat finanziert. Und sie verbreiten dabei alle Aussagen, die etwa Correctiv verkündet, zum einen an ihre oft nicht kleine Leserschaft und noch dazu an alle großen Mainstream-Medien.
Auch hier möchte ich nicht missverstanden werden. Wir dürfen nicht alle diese Mainstream-Medien über einen Kamm scheren. Da gibt es z.B. die „Berliner Zeitung“ oder „Der Freitag“, die auch eine größere Leserschaft haben und auch noch kritische Meinungen äußern. Aber der Rest unserer Medien (von FAZ bis taz) tragen die Äußerungen von etwa „Correctiv“ nahezu unverändert in ihren Artikeln weiter.
Wie funktioniert das? Nur oberflächlich kann man den Eindruck haben, dass Zeitungen wie die Schorndorfer Zeitung ganz unabhängig berichten können. Nein, alles diese anscheinenden kleinen Zeitungen gehören zu einem großen Medienkomplex, von denen es in Deutschland nur wenige gibt. Und von diesen Komplexen wird gesteuert, was diese Zeitungen zu allgemein politischen Fragen (wie etwa Krieg und Frieden) zu berichten haben. An der Spitze dieser Organisationen steht die Deutsche Presse Agentur (dpa), die mit dafür sorgt, dass die Aussagen -etwa von „Correctiv“- als absolute Wahrheit in den anhängenden Medien verbreitet werden.
Noch dazu müssen einfache Journalisten in solchen kleinen Zeitungen aufpassen, was sie schreiben. Ist das etwa zu kritisch, kann es sein, dass sie keine weiteren Aufträge von ihren Zeitungen mehr erhalten, denn: Die Zeiten sind vorbei, dass solch kleine Redakteure einen festen Job bei ihren Zeitungen hatten. Sie sind zu einem immer größeren Teil freiberuflich tätig, was heißt: Sie bekommen nur Geld, wenn ihre Artikel auch in ihren Zeitungen veröffentlicht werden.
Nein, das ist leider noch nicht alles. Alle diejenigen, die mit ihren Büchern oder Schriften eine größere Anzahl von Menschen erreichen, laufen Gefahr, ihre Existenz zu verlieren. Jüngstes Beispiel ist der Schweizer Jaques Baud, der wegen seiner Bücher zum Krieg in der Ukraine von der EU-Kommission sanktioniert wurde. Das heißt: Seine Konten wurden gesperrt, er kann kein Geld mehr abheben. Weiterhin darf er auch keine Bücher mehr verkaufen, seine berufliche und finanzielle Existenz wurde zerstört. Und das alles ohne jedes Gerichtsverfahren. Das ist leider kein Einzelfall. Die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen ist auf dem besten Wege, jeglichen Anschein von Demokratie in Europa abzuschaffen.
Ein weiteres Beispiel ist die Politikwissenschaftlerin und Publizistin Ulrike Guérot, der unter mehr als fragwürdigen Umständen ihre Professur an der Universität Bonn gekündigt wurde – das endgültige Gerichtsurteil steht noch aus. Guérot ist eine mutige Frau, sie kämpft weiter, unter anderem in dem von ihr mitgegründeten European Peace Project.
Nein, das ist leider noch lange nicht alles zum Thema Enddemokratisierung in Europa. Wir alle kennen das. Viele von uns sind es gewohnt, einfach im Internet zu googlen, wenn wir nach Informationen suchen, etwa zu Fragen rund um das Thema Krieg und Frieden. Es fällt dabei auf: Zumindest auf den ersten beiden Seiten, die man dabei angeboten bekommt, sind mittlerweile fast ausschließlich Berichte von den Main-Stream Medien zu finden, die genau die Positionen vertreten, die etwa das „Correctiv“ als die absolute Wahrheit verkündet.
Nein, auch das ist leider noch nicht alles. Immer öfter erhält man von Google nach einer Abfrage zu politischen Fragen ganz oben das, was die KI (gesteuert von Google) dort verkündet. Das klingt alles sehr seriös, hat aber sehr oft mit der Wahrheit nur wenig zu tun. Google bietet sogar eine eigene Seite an : Gemini, «Dein persönlicher KI-Assistent». Dort kann man Fragen stellen, die Google-KI antwortet. Ich habe dort eine einfache Frage gestellt (wenn Ihr Lust habt, spielt selbst einmal auf dieser Seite mit Euren Fragen herum). Meine Frage lautete: Trägt der Westen eine Mitschuld am Krieg in der Ukraine? Es folgte eine längere Antwort, auf der sogar zwei verschiedene Sichtweisen dargestellt wurden.
Wichtig bei diesen dann durchaus längeren Antworten ist immer das Fazit, das auch hier auf meine Anfrage folgte:
„Fazit: Während der Westen durch seine Politik der Annäherung an die Ukraine bei gleichzeitigem Verzicht auf harte Sicherheitsgarantien eine unglückliche Dynamik mitbefeuerte, wird in der internationalen Debatte scharf zwischen politischem Fehleinschätzen und der Schuld an einem Krieg unterschieden. Die Entscheidung, Grenzen gewaltsam zu verschieben und Städte zu bombardieren, lag und liegt allein bei der Führung im Kreml.“
In der aktuellen Debatte in den Medien spielt der Krieg im Nahen Osten zwischen dem Iran auf der einen Seite und den USA und Israel auf der anderen Seite mittlerweile die Hauptrolle. Dabei ist es eine große Schande, dass unsere Bundesregierung noch immer nicht dazu bereit ist, die Aktionen der USA und Israels aufs schwerste zu verurteilen, als das, was sie sind: Ein völkerrechtswidriges Kriegsverbrechen. Das ist schlimm genug.
Der Ukraine Krieg wird eigentlich nur noch erwähnt, wenn es darum geht, Russland und Putin zu verurteilen. Dabei trägt dieser Krieg immer mehr das Potential in sich, dass daraus ein großer Krieg zwischen der NATO und Russland entstehen könnte. Diese große Gefahr wird allerdings in den meisten unserer Medien ignoriert.
Doch, es gibt auch Ausnahmen. So veröffentlichte die Berliner Zeitung am 27.05.2026 einen langen Brief, den der Ökonom und Diplomat Jeffrey Sachs an unseren Bundeskanzler Merz verschickt hatte unter der Überschrift: „Verhindern Sie offenen Krieg mit Russland“. Dieser längere Brief ist wirklich sehr lesenswert, das Schlusswort lautet:
„Die Geschichte wird sich daran erinnern, was Sie in den kommenden Wochen tun und was Sie unterlassen. Dasselbe gilt für die deutsche Öffentlichkeit, die Völker Russlands, der Ukraine und ganz Europas. Es ist Zeit für Diplomatie, Herr Bundeskanzler. Sie haben die Wahl.
Hochachtungsvoll,
Jeffrey D. Sachs
Professor an der Columbia University“
Hoffen wir, dass Herr Merz diesen Brief wenigstens liest und auch darüber nachdenkt.
Es ist immer wieder schwer, mit Menschen darüber zu reden, warum wir uns in dieser Zeit so vehement für den Frieden in der Welt einsetzen. Hierzu ein paar einfache Schlussgedanken von mir:
Deutschland hat schon einmal massiv aufgerüstet – es folgte der 1. Weltkrieg mit geschätzt 17 Millionen Toten.
Deutschland hat noch einmal massiv aufgerüstet – es folgte der vom Hitler-Faschismus initiierte 2. Weltkrieg mit geschätzt über 60 Millionen Toten.
Heute rüstet Deutschland erneut massiv auf …
Doris:
Wir werden jetzt wieder einige Minuten schweigen. Wir denken an die Opfer der Kriege in der Ukraine, im Nahen Osten, und an die Opfer der Kriege in anderen Ländern, die oft vergessen werden. An die Menschen, die im Krieg verletzt wurden an Leib und Seele. An alle, die ihr Leben verloren haben, seien es Soldaten oder Zivilisten. An alle, die ihre Heimat verlassen mussten und auf der Flucht sind. An die geschundene Natur, an die zerstörte Kultur. An alle, die sich gegen den Krieg einsetzen. Mögen die Politiker auf allen Seiten endlich zur Vernunft kommen und eine weitere Eskalation verhindern.
Doris:
Ich lese das „Friedenslied“ von Bert Brecht, geschrieben 1951 in Anlehnung an Pablo Neruda, vertont von Hanns Eisler:
Friede auf unserer Erde!‘
Friede auf unserem Feld,
‚dass es auch immer gehöre
dem, der es gut bestellt.
Friede in unserem Lande!
Friede in unserer Stadt,
dass sie den gut behause,
der sie gebauet hat.
Friede in unserem Hause!
Friede im Haus nebenan!
Friede dem friedlichen Nachbarn,
dass Jedes gedeihen kann.
Friede dem Roten Platze
und dem Lincoln-Monument!
Und dem Brandenburger Tore
und der Fahne, die drauf brennt!
Friede den Kindern Koreas
und den Kumpeln an Neiße und Ruhr!
Friede den New-Yorker Chauffeuren
und den Kulis von Singapore!
Friede den deutschen Bauern
und den Bauern im großen Banat!
Friede den guten Gelehrten
eurer Stadt Leningrad!
Friede der Frau und dem Manne!
Friede dem Greis und dem Kind!
Friede der See und dem Lande,
dass sie uns günstig sind.
Doris:
Ich möchte noch folgendes ansagen, bevor wir unsere Mahnwache beenden:
- Am morgigen Samstag findet in Wiesbaden eine Demonstration gegen die Stationierung von Mittelstreckenwaffen in Deutschland und Europa statt. Die Veranstalter fordern u.a., die Stationierung von US-amerikanischen Mittelstreckenwaffen in Deutschland dauerhaft zu unterbinden, die Entwicklung eigener europäischer Mittelstreckenwaffen (ELSA) zu stoppen und keine eigenen Hyperschallraketen zu entwickeln. Außerdem wird gefordert, Verhandlungen über Rüstungskontrolle zu führen. Die Stuttgarter Friedensgruppen fahren um 9.00 Uhr ab Stuttgart mit dem Zug nach Wiesbaden, wo sie um 12.13 Uhr ankommen.
- Am Dienstag, 9. Juni um 19.00 Uhr lädt das Friedensbündnis Esslingen zu einer Diskussionsveranstaltung mit Dr. Ulrich Bausch ins Gewerkschaftshaus Esslingen ein. Das Thema lautet: „Sind wir bedroht – von wem? Militarisierung als Lösung?“
- Am Mittwoch, den 17.06. veranstaltet die Allmende Stetten um 19 Uhr in der Glockenkelter einen Vortrag mit Reinhard Lauterbach zum Thema: „22. Juni 1941 – der verdrängte Jahrestag des deutschen Überalls auf die Sowjetunion“.
- In der Mitte liegen nochmals Postkarten an Bundeskanzler Merz und an den französischen Botschafter aus. Die Forderung lautet: „NEIN zur deutsch-französischen Atomwaffen-Kooperation“. Der Anlass ist, dass Präsident Macron nuklear aufrüsten will und dabei sogar den Ersteinsatz von Atomwaffen ausdrücklich vorsieht. Deutschland will sich an französischen Atomwaffenübungen beteiligen.
- Man fragt sich oft: was wird aus all den Postkarten, die wir schon abgeschickt haben? Das Netzwerk Friedenskooperative bedankt sich nun für 5.417 Postkarten zum Thema „Mein NEIN zur Wehrpflicht“. Pünktlich zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung am 15.5. wurden sie nach Berlin verschickt. Mögen sie Wirkung zeigen.
- Unsere nächste Mahnwache ist heute in einer Woche, am Freitag den 05.06. um 18.00 Uhr wieder hier auf dem Marktplatz.