Dieser Tag wird als der Anfang vom Ende der Atomwaffen, als der Anfang vom Ende aller Kriege auf der Welt in die Geschichte eingehen, daran glauben wir jedenfalls. Wir, die Friedensinitiative Schorndorf.
Dem Atomwaffenverbotsvertrag haben 2017 122 der 193 UN-Staaten zugestimmt. Bisher haben diesen Vertrag danach 86 Staaten unterzeichnet und 52 Staaten haben ihn auch ratifiziert. Damit ist dieser Vertrag am 22.01.2021 endgültig in Kraft getreten.
An diesem Tag hätte die Schorndorfer Friedensinitiative gerne eine große Veranstaltung gemacht. Corona-bedingt konnte leider nur eine sehr kleine Aktion stattfinden. Vor dem Rathaus, das auf Initiative der „Mayors for Peace“ (Bürgermeister für den Frieden), deren Flagge gehisst hatte, haben vier Mitglieder der Friedensinitiative mit Plakaten auf das Ereignis aufmerksam gemacht. Gleichzeitig waren an mehreren Orten in Schorndorf Friedensbanner mit dem Aufdruck „Nuklearwaffen sind verboten“ zu sehen. Hier Bilder von der Aktion der Friedensinitiative und von den Plakaten:
Am 22.01.2021 fanden in vielen Orten in ganz Deutschland Aktionen statt, um die Öffentlichkeit auf die Bedeutung dieses Tages aufmerksam zu machen. Genaueres könnt Ihr auf der Seite von ICAN nachlesen.
52 Staaten haben das Verbot ratifiziert. Das sind doch aber noch lange nicht alle 193 UN-Staaten. Und alle Atomwaffenstaaten und die NATO-Staaten sind nicht dabei.
Es wird in der Tat noch ein weiter Weg sein, bis alle Atomwaffen von dieser Welt verschwunden sind. Deshalb gibt es ab jetzt auf der oberen rechten Randleiste unserer Web-Seite eine kleine Tabelle unter der Überschrift „ICAN Atomwaffenverbot Status“. Hierin ist die Anzahl der Unterzeichnerstaaten und der Staaten, die den Vertrag am 22.01.2021 auch ratifiziert hatten, zu erkennen. In der Spalte rechts daneben, die regelmäßig aktualisiert wird, werden alle Besucher*innen unserer Web-Seite sehen können, wie unsere Welt Schritt für Schritt einer atomwaffenfreien Welt näher kommt.
Eines scheint übrigens klar zu sein: Die Atommächte werden wohl niemals auf ihre Atomwaffen verzichten wollen, wenn sie dann konventionelle Angriffe befürchten müssten. Deshalb wäre die Abschaffung aller Atomwaffen auch gleichbedeutend mit der Beendigung und Abschaffung von Kriegen überhaupt auf unserer Welt.
Auf der rechten Randleiste gibt es unter dieser Tabelle noch eine weitere unter der Überschrift „ICAN Städteappell Status“. Beim ICAN-Städteappell rufen Städte und Gemeinden letztlich die Bundesregierung dazu auf, dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten. Wie zu sehen, haben bereits 4 Bundesländer, 112 Städte und Gemeinden (darunter alle Landeshauptstädte) sowie fünf Landkreise und Regionen diesen Appell unterzeichnet. Auch in dieser Tabelle werden wir in der Spalte ganz rechts regelmäßig über die Fortschritte bei der Unterstützung unterrichten.
Es gibt noch eine weitere ICAN-Aktion, für die schon reichlich Unterstützer*innen gefunden wurden, die ICAN-Erklärung für Abgeordnete. Hier haben bereits 550 deutsche Abgeordnete unterzeichnet (aus dem Bundestag, Bundesländern und dem EU-Parlament). Mit dem folgenden Link Ihr Euch näher darüber informieren: ICAN-Erklärung für Abgeordnete.
Leider ist Schorndorf bei den Unterzeichner*innen des Städteappells noch nicht dabei. Zwar hat Oberbürgermeister Matthias Klopfer den Städteappell bereits am 06.08.2020 unterzeichnet (nachzulesen auf seiner Facebook-Seite), Schorndorf taucht aber noch nicht auf der Liste der Unterzeichner des Appells auf. Eigentlich sollte im Oktober des vergangenen Jahres im Schorndorfer Gemeinderat noch über diesen Appell abgestimmt werden. Kurz vor dieser Sitzung hat allerdings der Ältestenrat des Gemeinderates beschlossen, die Abstimmung darüber „nach“ die Bundestagswahlen in diesem Jahr zu verschieben. Über die Gründe hierfür sind wir als Friedensinitiative nicht informiert worden. Wir werden uns allerdings dafür einsetzen, dass Schorndorf noch vor den Bundestagswahlen in dieser Liste auftaucht!
Am 21.01.2021 sah sich die Bundesregierung noch genötigt, der Presseagentur dpa mitzuteilen, warum sie den Atomwaffenverbotsvertrag ablehnt (hier nachzulesen unter Berliner Morgenpost 21.01.2021). Ich empfehle, diesen Artikel ganz zu lesen. Für mich wird darin deutlich, wie wenig überzeugend die Argumentation der Bundesregierung ist.
Im Vorfeld des 22. Januar gab es auch in den Schorndorfer Nachrichten einige Veröffentlichungen, die im Folgenden zu sehen sind:
Zum Bericht in den Schorndorfer Nachrichten vom 25.01.2021.
Zu einem längeren Artikel bitte hier klicken: Fahnen zum Verbot von Atomwaffen
Detlef Beune